Das JUREX-Programm

JUREX ermöglicht, Rechtsfälle weit schneller und fehlerfreier zu lösen als die herkömmlichen Hilfsmittel des Juristen wie Kommentare und juristische Datenbanken.
Es ermöglicht auch erstmalig eine effiziente Fehlerkontrolle von Gesetzen.

Für einen Vorläufer des Programms ist dem Verfasser im Jahre 2005 vom Deutschen EDV-Gerichtstag und juris der Dieter-Meurer-Förderpreis verliehen worden. Im Jahre 2006 bezeichnete Prof. Dr. Thomas F. Gordon vom Fraunhofer Institut für Offene Kommunikationssysteme das Programm als eines der beiden weltweit besten Juristischen Expertensysteme.

Sie können das Programm zusammen mit

- einer vollständigen und aktuellen Wissensbasis des Arbeitsrechts von 16 Millionen Zeichen (das entspricht etwa 5000 Schreibmaschinenseiten)
- einer Wissensbasis des Bürgerlichen Rechts von 36 Millionen Zeichen, (die nicht vollständig und nicht aktuell, aber als Baustein zur Erstellung eigener Wissensbasen des Benutzers geeignet ist)
- einem Benutzerhandbuch
- beispielhaften Falllösungen aus Arbeitsrecht, Erbrecht und Haftpflichtrecht
kostenlos vom unterzeichneten Verfasser beziehen.

Die Zustimmung des Verfassers zur kostenlosen Nutzung erstreckt sich allerdings nicht auf Anwendungen des JUREX-Programms und von Wissensbasen, die Sie anderen Institutionen gegen Entgelt zur Verfügung stellen. Hierzu bedarf es gesonderter Zustimmung des Verfassers. Dieses Zustimmungserfordernis soll erreichen, dass bei der Dokumentation des Rechts mit JUREX-Wissensbasen koordiniert gearbeitet wird.

Sie erhalten eine kostenlose Vorführung des JUREX durch den Verfasser, wenn Sie ernsthaft erwägen, das Programm in Ihrem Gericht, Ihrer Verwaltung oder Ihrem mit Rechtsfragen befassten Betrieb einzusetzen. Sie erhalten kostenlose Einführungsunterstützung, wenn Sie Pilotanwender werden.

Die Funktionsweise der Falllösung mit JUREX

Das JUREX-Programm unterscheidet sich durch zwei Merkmale von anderen den Juristen unterstützenden Programmen.
1. Es nutzt die Erkenntnis, dass eine rechtliche Regel nicht nur aus Rechtsfolge und Voraussetzungen, sondern auch aus einer logischen bzw. algebraischen Verknüpfung von Rechtsfolge und Voraussetzungen besteht. Diese Verknüpfung, die bisher vom Gesetzgeber in dürftigster Weise mit sprachlichen Mitteln ausgedrückt wird, wird klarer verständlich und auch für den Computer interpretierbar, wenn sie gelöst vom Text der einzelnen Voraussetzungen aufgeführt wird.

2. Das JUREX-Programm fungiert als Gesprächspartner des Juristen :
Der Jurist wählt durch Betätigung der Maus in hierarchischen Verzeichnissen von Rechtsfolgen die zu untersuchende Rechtsfolge aus und lässt die zugehörige rechtliche Regel auf dem Bildschirm erscheinen.

Der juristische Subsumtionsprozess vollzieht dann zum einen durch den Computer mit den Mitteln der künstlichen Intelligenz und parallel dazu durch den Juristen. Dabei hat der Jurist auf jeder Ebene der Subsumtion die Möglichkeit, das Zwischenergebnis des Programmeszu korrigieren und es zu zwingen, in den weiteren Schritten von seiner Rechtsauffassung aus weiter zu verfahren.

JUREX enthält ausser den Möglichkeiten zur Lösung von Fällen Programmteile zur Erstellung der zur Lösung der Fälle erforderlichen Wissensbasen. Der Aufwand zur Erstellung einer solchen Wissensbasis ist nicht höher als der zur Erstellung eines Lehrbuchs gleicher Qualität.

Die Vorteile des JUREX

Schon abstrakt ergeben sich folgende Vorteile einer solchen Gesprächspartnerschaft zwischen Jurist und Computer:

Der Rechner hat im Vergleich zum Juristen das weitaus bessere Gedächtnis: Heutige Laptops haben eine Speicherkapazität von bis zu 500 Milliarden Zeichen. Eine rechtliche Regel hat einen durchschnittlichen Speicherbedarf von etwa 1000 Zeichen. Bei Halbbelegung des Speichers kann derComputer also 250 Millionen Regeln speichern. Das entspricht einem Vielfachen dessen, was eine juristische Bibliothek bietet und dem Millionenfachen dessen,was der Jurist an exaktem Wissen über rechtliche Regeln im Kopf hat.

Die Lösung eines Falles erfordert die Anwendung einer Vielzahl rechtlicher Regeln. Für das Springen von einer Regel zu einer Unterregel, welche eine Voraussetzung der Oberregel spezifiziert, benötigt JUREX Bruchteile von Sekunden. Der Jurist, der erst in das Gesetzbuch sehen muss, benötigt Minuten. Muss er Kommentare wälzen oder juristische Datenbanken befragen, können es Stunden oder Tage sein.

Ist die Regel in der Wissensbasis des Expertensystems richtig dokumentiert, arbeitet der Computer fehlerfreier als der Jurist, weil er lediglich logische und mathematische Regeln vollzieht.

Der menschliche Jurist wird deshalb nicht überflüssig. Er allein interpretiert und versteht den Sachverhalt. Er kann erkennen, ob eine in der Wissensbasis für JUREX dokumentierte Regel falsch ist und kann ihr Ergebnis während des Suchprozesses korrigieren. Bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe und dann, wenn in Rechtsprechung oder Lehre verschiedene Auffassungen vertreten werden, und folglich in der Wissensbasis dokumentiert sind, kommt es darauf an, welcher Auffassung der anwendende Jurist folgt. Er ist es, der den Computer veranlasst, unter Zugrundelegung dieser seiner Rechtsauffassung weiter zur Falllösung fortzuschreiten.

Im Übrigen sprechen auch folgende Argumente für die Heranziehung des Computers als Gesprächspartner:

a) Die heutige Juristerei hat sich noch nicht weit von dem Verfahren der Glossatoren und Postglossatoren des Mittelalters entfernt. Jene fügten dem Quelltext des Codex Justinianus oder der Digesten Glossen bei, die anknüpfend an einzelne Worte der Rechtsquellen bald nur sprachliche, bald auch inhaltliche Deutungen enthielten. Unsere heutigen Kommentare tun dasselbe, ohne die rechtliche Regel, die aus dem Gesetzestext bei dessen richtigem Verständnis folgt, exakt wiederzugeben.

Durch diese Ungenauigkeit der Wiedergabe entsteht für den Juristen hoher Zeitaufwand, die rechtliche Regel selbst zu konstruieren und das Risiko, dies in fehlerhafter Weise zu tun.

. b) Der juristische Kommentar stellt auch den Zusammenhang zwischen zu verschiedenen Paragraphen vorhandenen Regeln unzulänglich her. Goethes Spott 'Man hat die Teile wohl in der Hand, fehlt leider nur das geistige Band' trifft voll auf die herkömmliche Rechtshandhabung zu. Genau dieses geistige Band wird in JUREX aber dadurch hergestellt, dass dort die Rechtsfolge der Unterregel genau der Voraussetzung der übergeordneten Regel entspricht und so der Zusammenhang der verschiedenen Rechtsinstitute, denen zwei rechtliche Regeln angehören mögen, bei jedem Schritt der Falllösung offensichtlich wird.

c) Endlich versagt der juristische Kommentar dort, wo das Verhältnis von Sonderbestimmungen zu allgemeinen (Beispiel: Verhältnis der Bestimmungen des Seemannsgesetzes oder eines Manteltarifvertrags zum allgemeinen Arbeitsverhältnisrecht) präzise darzustellen ist. In JUREX lässt sich dagegen z. B. in der Wissensbasis zum Seemannsgesetz exakt bestimmen, welche Regeln der Wissensbasis zum Arbeitsverhältnisrecht auch auf den Seemann anwendbar sind.

d) Durch die juristischen Datenbanken sind die Nachteile der Kommentare kaum gemindert worden. Man findet dort Texte aus Rechtsprechung und Literatur, die in einer nicht dem Informationsbedürfnis des Recherchierenden entsprechenden Folge eine Vielzahl von rechtlichen Regeln behandeln. Wenn ein Urteil z. B. auf der Anwendung von 50 rechtlichen Regeln beruht, von denen der Jurist möglicherweise 3 für seine Entscheidung braucht, muss er drei Suchprozesse bewältigen - Er muss die Urteile finden, die sich mit den Regeln, nicht nur irreführend mit in diesen enthaltenen Schlagworten, befassen.
- Er muss im Urteil finden, wo etwas über die von ihm gesuchte Regel ausgesagt ist und dazu zumindest erhebliche Teile des Urteils lesen.
- Da im Urteil eine Regel nur hinsichtlich der Voraussetzungen wiedergegeben ist, die für das Urteil relevant waren, muss er die rechtliche Regel wiederum selbst konstruieren.
Dieser Gesamtaufwand ist so hoch, dass juristische Praktiker häufig nicht die Zeit zur Benutzung der Datenbank aufbringen. Ausserdem birgt diese Arbeit unter Zeitdruck das hohes Risiko, Regeln falsch abzuleiten.

Im Gegensatz dazu gibt JUREX die rechtliche Regel leicht auffindbar und vollständig wieder. Im Textteil des zur Regel erstellten Dokuments ist begründet, warum die Regel so und nicht anders abgeleitet wurde und warum den im Textteil ebenfalls dargestellten Gegenauffassungen nicht gefolgt wurde.

e) Einer gewissen Verbreitung erfreuen sich Falllösungsverfahren, bei denen der Programmcode das geltende Recht abzubilden versucht (Rentenberechnungsprogramme, Steuerberechnungsprogramme). Die Erstellung solcher Programme erfordert gegenüber dem Niederschreiben der rechtlichen Regel einen vielfach höheren Aufwand. Das Programm ist für den anwendenden Juristen nicht kontrollierbar. Der Jurist kann nur die Eingabe kontrollieren und das Ergebnis entgegennehmen. Anders als bei JUREX sind alle dazwischen liegenden Vorgänge für den anwendenden Juristen eine Black Box. Die Berechtigung solcher Programme auf Spezialgebieten soll hier nicht in Frage gestellt werden. Vielfach werden gegenüber JUREX-Anwendungen aber ihre Nachteile überwiegen.

f) Die heutige Juristerei ist noch keine Wissenschaft in dem in den Naturwissenschaften gebrauchten Sinne. Jener Wissenschaftsbegriff erfordert, dass eine These durch einen Versuch bewiesen oder widerlegt werden kann. JUREX ermöglicht solche Versuche, soweit das Recht durch rechtliche Regeln mit logischen oder algebraischen Verknüpfungen wiedergegeben werden kann: Die Behauptung, dass ein bestimmter Lebenssachverhalt bei Anwendung eines vordefinierten Bestandes an rechtlichen Regeln zu einem bestimmten Ergebnis führt, lässt sich durch einen JUREX-Dialog mit einer Wissensbasis über diese Regeln nachprüfen. JUREX nähert dadurch die Befassung mit dem Recht stärker einer Wissenschaft im naturwissenschaftlichen Sinne an.

JUREX und die Gesetzgebung

JUREX ist ein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Gesetzgebung. Ein Gesetzentwurf lässt sich ebenso wie ein bereits in Kraft befindliches Gesetz in eine Wissensbasis von rechtlichen Regeln umsetzen. Wenn man Fälle aus dem vom Gesetz zu regelnden Lebensbereich bildet und sich von JUREX mit Hilfe der entstandenen Wissensbasis lösen lässt, zeigen sich Ergebnisse, die der Gesetzgebungsjurist entweder billigen oder nicht billigen kann. Zeigen sich nicht vertretbare Ergebnisse, wird er die Wissensbasis solange ändern müssen, bis die fehlerhaften oder unklaren Ergebnisse nicht mehr auftreten. Anschließend wird er die Wissensbasis in einen Gesetzentwurf 'zurückübersetzen'. Er darf erwarten, einen annähernd vertretbaren Entwurf erstellt u haben.

Die Überlegenheit des Computers über den Menschen ergibt sich aus den gleichen Gründen wie beim Schachspiel: Der Mensch denkt nicht komplex genug, um über sehr viele Entscheidungsebenen hinweg die Folgen, die sich aus einem Gesetzentwurf ergeben, ohne technische Hilfsmittel genau zu erkennen.

Ein mit der Konstruktion von Lokomotiven befasster Ingenieur hat dies einmal wie folgt verdeutlicht:

Wenn er eine Lok entworfen habe, baue er sie als Modell und unterwerfe dieses Modell zahlreichen Tests, bevor die Lok in Serie gebaut werde. Nur so ließen sich gewaltige Schäden vermeiden. Nun sei aber ein Gesetz nichts Anderes als eine Maschine, die aus Lebenssachverhalten Rechtswirkungen erzeuge. Auch die anfangs notwendig fehlerhafte Maschine Gesetz löse verheerende Rechtswirkungen aus. Die Fehler eines Gesetzentwurfs würden aber nicht in der Testphase eines Modells, sondern erst in jahrelanger Praxisanwendung durch das Gericht und die Literaturkritik behoben. Das gelte es durch einen automationsgestützten Test des Gesetzesmodells, wie er durch JUREX möglich wird, zu ändern.

Der Nutzeffekt des JUREX für die Gesetzgebung ist damit nicht vollständig beschrieben. Sollte nämlich das, was später im Parlament als Gesetz verabschiedet wird, dem Gesetzentwurf in etwa entsprechen, lässt sich die zur Erstellung des Gesetzentwurf verfasste Wissensbasis als Interpretationshilfe bei der Gesetzesanwendung und damit für eine Wissensbasis über das neue Gesetz benutzen.

Zum JUREX-Programm gehören Routinen, die bei Geldleistungsgesetzen (Steuergesetzgebung, Sozialgesetzgebung) eine Modellbildung stark erleichtern. Es darf bezweifelt werden, dass diese im Zuge politischer Auseinandersetzungen in Umfang und Komplexität unnötig aufgeblähten Rechtsgebiete ohne automatisierte Modellbildungshilfen wie JUREX je wieder vereinfacht werden können. Solche Modelle durch Programme statt durch Wissensbasen abbilden zu wollen, ist wegen des damit verbundenen gewaltigen Programmieraufwands illusorisch.

Möglichkeiten der JUREX-Nutzung ausserhalb der Gesetzgebung

Hinsichtlich der konkreten Nutzungsmöglichkeiten des JUREX bei der Falllösung sind verschiedene Entwicklungsphasen zu unterscheiden:

- Möglichkeiten der sofortigen Nutzung durch einzelne Anwender
- erweiterte Möglichkeiten durch Wissensbasisvertrieb über das Internet
- Möglichkeiten, die sich erst bei Weiterentwicklung des JUREX-Programmes ergeben

Sofortige Nutzungsmöglichkeiten

a) Die Wissensbasis Arbeitsrecht, die Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt wird, umfasst alle Bereiche des Arbeitsrechts (u. a. Arbeitsverhältnisrecht, Arbeitsschutzrecht, Betriebsverfassungsrecht, Unternehmensmitbestimmung, Tarifrecht, Arbeitskampfrecht). Sie ist umfangreicher und durch die Suchmöglichkeiten des Programms zugleich weit übersichtlicher als die bisher auf dem Markt erschienenen Lehrbücher des Arbeitsrechts. Sie könnte sofort von Gewerkschaften, Betriebsräten, Arbeitgeberverbänden und einzelnen Arbeitgebern eingesetzt werden. Sie kann für diese Zwecke vom Anwender natürlich auch verändert werden.

b) Der auf ein Fachgebiet spezialisierte Jurist, der bisher versucht, sich mit Hilfe eines Zettelkastens auf dem Laufenden zu halten, kann diesen 'faulen Knecht' ohne Mehraufwand in Form einerJUREX-Wissensbasis führen. Für ihn wird jede neu auftauchende Rechtsfrage mit Hilfe des JUREX als seines juristischen Gesprächspartners austestbar Dies gewährleistet nach den Erfahrungen des Verfassers eine erhebliche Überlegenheit über konkurrierende Spezialisten.

c) Eine Haftpflichtversicherung kann - wie Gespräche des Verfassers mit einem bedeutenden Versicherungsunternehmen ergaben - die in der BGB-Dokumentation enthaltene Wissensbasen Haftpflichtrecht und Versicherungsrecht so verbessern, dass ihre Mitarbeiter danach Schadensabwicklungsfälle schneller bearbeiten können. JUREX enthält Programmroutinen, durch welche die maschinell mitprotokollierten Falllösungen der Mitarbeiter vom Gutachtenstil in den Urteilsstil maschinell umgesetzt und dauerhaft und für die Revision kontrollierbar gespeichert werden können.

d) Bei einem Sachbearbeiterwechsel in einem Referat kann der neue juristische Mitarbeiter etwa ein halbes Jahr benötigen, bis er vollwertige Leistungen erbringen kann. Wurde für das Referat eine JUREX-Wissensbasis entwickelt (z. B.Grundbuchrecht oder Erbscheinrecht für Rechtspfleger), dürfte die Einarbeitungszeit infolge der Kontrollmöglichkeiten, die der Neuling durch JUREX-Wissensbasis hat, sehr viel geringer werden. Dieser Rationalisierungseffekt entspricht der ursprüglichen Zielsetzung juristischer Expertensysteme. Da es in der Justiz viele gleichartige Referate gibt, erscheint es als lohnend, dass die Länder entsprechende Wissensbasen erstellen und allen gleichartigen Referaten zur Verfügung zu stellen

Nutzungsmöglichkeiten bei Wissensbasisvertrieb über das Internet

Längerfristig ist es sinnvoll, dass sich Juristen zusammenschließen, um gemeinsam für wichtige Rechtsgebiete JUREX-Wissensbasen in hoher Qualität zu erstellen und eine Internet-Plattform zu betreiben, von der aus andere Juristen diese Wissensbasen gegen Entgelt abrufen können. Die Beteiligung eines Verlags zu diesem Zweck wäre sinnvoll.

Der Abruf von Wissensbasen aus dem Internet ist im Sekunden- bis Minutenbereich möglich. Die Wissensbasen lassen sich - im Gegensatz zu Kommentaren, stets aktuell halten. Die zahlreichen Rechtsfehler, die durch Verwendung nicht aktueller Literatur entstehen, lassen sich durch die ständige Aktualisierung der Wissensbasen auf der Internet-Plattform eindämmen. JUREX-Wissensbasen können auch dort in wirtschaftlicher Weise verfügbar gemacht werden, wo wegen der geringen Zahl potentieller Benutzer (z. B. im Bergrecht) Kommentare für den Verlag kaum lohnen und deshalb auch nicht erscheinen.

Möglichkeiten bei Weiterentwicklung des JUREX-Programms

Weil JUREX allein mit Hilfe der logisch-algebraischen Verknüpfung juristischer Regeln zu den richtigen Entscheidungen findet, kann es schon heute in allen Rechtsordnungen eingesetzt werden, deren Sprachen im ASCII-Code dargestellt werden. Insbesondere bei Dokumentation des angelsächsischen Rechts mit JUREX versprechen sich Kenner dieser Rechtsordnungen erhebliche Rationalisierungseffekte.

Bei einer UNICODE verwendenden Programmversion könnte JUREX weltweit verwandt werden und so die Kenntnis der Rechtsordnungen anderer Staaten wesentlich erleichtern. Da JUREX durch Vereinfachung und Beschleunigung der Rechtshandhabung für den anwendenden Staat zu einer wesentlichen Verminderung der social costs der Rechtspfleges führen würde, stellt es ein wesentliches Instrument dar, um im wirtschaftlichen Wettbewerb der Staaten international Wettbewerbsvorteile zu erlangen. JUREX ist - wie jedes neu erfundene technische Mittel - noch in vielen Beziehungen entwicklungsfähig. Es läge deshalb nahe, es nicht nur vom Verfasser, sondern von einer Mehrheit von Fachleuten verbessern zu lassen mit dem Ziel, es zum Exportartikel zu machen. Ganz sicher sind hier zukunftsträchtigere Neuerungen als bei ‚alter’ Technologie wie z. B. dem Auto, möglich, und dies mit weit geringerem Aufwand.

Beispiele: Einsatz des Unicode im JUREX, Verbindung von JUREX mit juristischen Datenbanken.

Widerstände

Der schnellen Verbreitung des JUREX stehen die vermeintlichen Interessen der deutschen juristischen Verlage entgegen. Die Verleger haben Angst, dass ihr Profit aus dem Absatz von Kommentaren, Datenbanken und Steuerberechnungsprogrammen leiden würde. Sie möchten auch sicherstellen, dass diejenigen Juristen, die sich durch hohe Spezialisierung auf bestimmte Rechtsgebiete Vorteile verschafft haben, ihre Pfründe nicht verlieren.

Den Verlegern könnte zwar eine JUREX-Version genehm sein, bei der die Wissensbasis ausschließlich beim Verleger verbleibt und der Computer des Benutzers für jeden Suchschritt mit dem Rechner des Verlegers kommunizieren muss. Denn dann kann der Verleger für jeden dieser Zugriffe Entgelt erheben. Eine solche Lösung ist dem Verfasser deshalb von Unternehmensberatern vorgeschlagen worden.

Es ist jedoch offensichtlich, dass dies nicht im Interesse einer sinnvollen Rechtsentwicklung liegt. Dem Fortschritt des Rechtswesens ist allein gedient, wenn jeder Jurist auch verändernden Zugriff auf ihm überlassene juristische Wissensbasen hat und sie selbst für eigene Zwecke modifizieren kann. Nur so kann er seine Urteile, seine Lehrmeinungen und seine Gesetzentwürfe in verantwortbarer Weise austesten.

Diesen Kampf der Verleger gegen das JUREX mag man mit dem Aufstand der Droschkenkutscher gegen das erste Automobil vergleichen. Auch er führt mit dem Motiv der Selbstbereicherung zu volkswirtschaftlichen Schäden. Der heutige Widerstand hat aber noch weniger Berechtigung als die damalige Auseinandersetzung: Die Arbeit des Juristen mit JUREX legt eine präzisere Rechtsdarstellung nahe, als sie heute von Lehrbüchern und Kommentaren geboten wird. Die Arbeit des Verlegers spielt für die höhere Präzision aber eine wesentliche Rolle. Ausserdem könnten die Verleger im internationalen Vertrieb des JUREX-Programmes und begleitender Wissensbasen eine Führungsrolle übernehmen.

Bitte helfen Sie, den Übergang des Rechtswesens in eine bessere Zukunft, den JUREX ermöglicht, durchzusetzen.

Uwe Hartleb
| 82377 Penzberg
Am Schwadergraben 21
Tel. 08856/8000982
e-Mail: uwe.hartleb@t-online.de